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AGB |
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Übersicht
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1. Allgemeines, Geltungsbereich der AGB 2. Vertragsschluß, Zustandekommen des Vertrags 3. Speicherung des Vertragstextes 4. Widerrufsbelehrung 5. Lieferverzug, Eigentumsvorbehalt 6. Preise und Versandkosten 7. Lieferung 8. Zahlungsbedingungen 9. Kundendienst 10. Gewährleistung 11. Datenschutz 12. Rechtsordnung, Gerichtsstand 13. Sonstiges
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1. Geltungsbereich
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§ 1 Allgemeines, Geltungsbereich der AGB
1.1 Alle Lieferungen und Leistungen von MOSAIKSTEINE erfolgen ausschließlich auf der Grundlage der nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Sofern nicht ausdrücklich schriftlich vereinbart, finden abweichende Geschäftsbedingungen keine Anwendung.
1.2 Unternehmer im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Vertragsschluss mit MOSAIKSTEINE in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln.
1.3 Verbraucher im Sinne der Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die Verträge mit MOSAIKSTEINE zu einem Zweck abschließen, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.
1.4 Kunde im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.
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2.Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags
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§ 2 Vertragsschluss, Zustandekommen des Vertrags
2.1 Der Vertrag kommt erst mit der Zusendung einer Auftragsbestätigung an Sie per E-Mail zustande.
2.2 Mit Ihrer Bestellung geben Sie ein verbindliches Angebot an MOSAIKSTEINE ab, den Vertrag mit Ihnen zu schließen. Wenn Sie das gewünschte Produkt gefunden haben, können Sie dieses unverbindlich durch Anklicken des Buttons [in den Warenkorb] in den Warenkorb legen. Den Inhalt des Warenkorbs können Sie jederzeit durch Anklicken des Buttons [Warenkorb anzeigen] unverbindlich ansehen. Die Produkte können Sie jederzeit durch Anklicken des Feldes [löschen] wieder aus dem Warenkorb entfernen. Wenn Sie die Produkte im Warenkorb kaufen wollen, klicken Sie auf den Button [zur Kasse gehen].
Der Bestellvorgang umfasst fünf Schritte. Im ersten Schritt geben Sie Ihre persönlichen Kundendaten ein. Danach wählen Sie in einem zweiten Schritt die Versandart. Im nächsten Schritt unter „Zahlungsweisen“ wählen Sie die gewünschte Zahlungsart. Im vierten Schritt unter „Ihre Adresse“ haben Sie die Möglichkeit, eine von der Rechnungsadresse abweichende Lieferanschrift und optional eine Nachricht an uns einzugeben. Im letzten Schritt unter „Zusammenfassung“ erhalten Sie eine Übersicht über Ihre Bestelldaten und können alle Angabe nochmals überprüfen, löschen oder ändern. Eingabefehler können Sie dadurch berichtigen, dass Sie den Bestellvorgang abbrechen und von vorn mit dem Bestellgang beginnen. Die Bestellung nehmen Sie vor, indem Sie am Ende unter „Zusammenfassung“ das Bestellformular durch Betätigen des Buttons [Bestellung abschicken] an uns versenden.
Sie erhalten daraufhin zunächst die Bestätigung über den Eingang Ihrer Bestellung. Durch das Versenden der nachfolgenden Auftragsbestätigung, die Sie binnen 48 Stunden nach Absenden Ihrer Bestellung erhalten, kann MOSAIKSTEINE das Angebot (Ihre Bestellung) auf Vertragsschluss annehmen. 2.3 Bei Bestellungen in unserem Onlineshop kommt der Vertrag zustande mit Mosaikbedarf online Thomas Jirka , Inhaber Thomas Jirka, Trautersdorf 9, 83209 Prien am Chiemsee, Tel: 08051-2462, Fax: 08051/969187, E-Mail.: info@mosaiksteine.net, USt-IdNr. DE224691346.
2.4 Garantien sind nur verbindlich für MOSAIKSTEINE, wenn und soweit sie in einem Angebot oder einer Auftragsbestätigung als solche bezeichnet werden und dort auch die Verpflichtungen von MOSAIKSTEINE aus der Garantie im Einzelnen festgehalten sind.
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3. Speicherung des Vertragstexts
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Ihre Bestellung und die Ihrerseits eingegebenen Bestelldaten werden bei uns gespeichert. Wir schicken eine Bestellbestätigung mit allen Angaben an die von Ihnen angegebene E-Mailadresse. Sie haben auch die Möglichkeit, sowohl die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als auch Ihre Bestellung mit allen eingegebenen Daten während des Bestellvorgangs auszudrucken.
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4. Widerrufsbelehrung
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§ 4 Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von zwei Wochen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß § 312c Abs. 2 BGB in Verbindung mit § 1 Abs. 1, 2 und 4 BGB-InfoV sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit § 3 BGB-InfoV. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Mosaikbedarf online Thomas Jirka , Inhaber Thomas Jirka, Trautersdorf 9, 83209 Prien am Chiemsee, Fax: 08051/969187, E-Mail.: info@mosaiksteine.net.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Im Übrigen können Sie die Pflicht zum Wertersatz für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung vermeiden, indem Sie die Sache nicht wie Ihr Eigentum in Gebrauch nehmen und alles unterlassen, was deren Wert beeinträchtigt.
Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang.
Ende der Widerrufsbelehrung
Wenn Sie Unternehmer im Sinne des § 14 Bürgerlichen Gesetzbuches (BGB) sind und bei Abschluss des Vertrags in Ausübung Ihrer gewerblichen oder selbständigen Tätigkeit handeln, besteht das Widerrufsrecht nicht.
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5. Lieferverzug, Eigentumsvorbehalt
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§ 5 Lieferverzug, Eigentumsvorbehalt
5.1 MOSAIKSTEINE kommt nur durch eine schriftliche Mahnung, die frühestens zwei Wochen nach Ablauf der unverbindlichen Lieferfrist erfolgen darf, in Lieferverzug. Der Kunde ist verpflichtet, auf Verlangen von MOSAIKSTEINE innerhalb einer angemessenen Frist schriftlich zu erklären, ob er wegen der Verzögerung der Lieferung vom Vertrag zurücktreten und/oder Schadensersatz statt der Leistung verlangen oder auf der Lieferung bestehen möchte.
5.2 Das Eigentum an den gelieferten Produkten geht erst mit vollständiger Zahlung des Kaufpreises auf den Kunden über. Der Kunde ist nicht berechtigt, die Vorbehaltsware vor dem Übergang des Eigentums zu verpfänden, zur Sicherheit zu übereignen, zu verarbeiten oder umzugestalten. Ist der Kunde mit einer oder mehreren Zahlungen ganz oder teilweise in Verzug, stellt er seine Zahlungen ein oder ist über sein Vermögen die Eröffnung eines Insolvenzverfahrens beantragt, darf der Kunde nicht mehr über die Vorbehaltsware verfügen. MOSAIKSTEINE ist in einem solchen Fall berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, ohne dem Kunden zuvor eine Frist für die Leistungserbringung setzen zu müssen. Auch ohne zurückzutreten, ist MOSAIKSTEINE berechtigt, die Vorbehaltsware herauszuverlangen.
5.3 Soweit MOSAIKSTEINE aus Kulanzgründen einer Rücksendung von Produkten zustimmt, sind diese im Originalzustand in ihrer Originalverpackung zurückzusenden, zusammen mit einem Rücksendenachweis sowie dem Kaufbeleg. Rücksendekosten werden in diesem Falle vom Kunden getragen.
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6. Preise und Versandkosten
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§ 6 Preise und Versandkosten
6.1 Alle Preise gelten inklusive der gesetzlichen Mehrwertsteuer zuzüglich Versandkosten.
6.2 Die Versandkosten betragen
a. innerhalb Deutschlands pauschal
Versand mit DHL/ Deutsche Post 3,90 EUR. Ab einem Warenwert von 70,00 EUR liefern wir versandkostenfrei
Versand mit DHL/ Deutsche Post auf deutsche Inseln 3,90 EUR Versandkostenpauschale zuzüglich 15,00 EUR Zuschlag
Bei Zahlung per Nachnahme werden zusätzliche Gebühren in Höhe von 8,10 EUR fällig (6,00 EUR Nachnahmegebühr, die der Zusteller vor Ort erhebt und 2,10 EUR Zahlkartengebühr, die wir Ihnen berechnen.
b. nach Österreich pauschal 10,90 EUR Bei Zahlung per Nachnahme werden zusätzliche Gebühren in Höhe von 8,10 EUR fällig.
c. Kein Versand in die Schweiz möglich.
d. nach Finnland, Schweden, Dänemark, Holland, Niederlande, Italien, Malta, Balearen (Spanien), Frankreich, Portugal, Griechenland, Irland, Luxemburg, Polen, Slowakische Republik, Tschechische Republik, Ungarn pauschal:bis 5kg 17,- EUR, per Nachnahme 21,- EURbis 10kg 22,- EUR, per Nachnahme 26,- EURbis 20kg 32,- EUR, per Nachnahme 36,- EUR
e. nach Kanarische Inseln (Spanien), Kroatien, Liechtenstein, Norwegen, Türkei pauschal:bis 5kg 30,- ,- EUR, per Nachnahme 34,- ,- EURbis 10kg 35,- ,- EUR, per Nachnahme 39,- ,- EURbis 20kg 45,- ,- EUR, per Nachnahme 49,- ,- EUR
6.3 Bei Versand ins Ausland fallen ggf. zusätzlich Zölle an, die die zuständigen Zollbehörden direkt bei Ihnen erheben. Bei Lieferungen in Nicht-EU-Länder deklarieren wir die Lieferung mit Bezeichnung des Inhalts und Wert. Alle eventuell anfallenden Zoll- und Einfuhrgebühren sind vom Empfänger zu tragen. Nationale Einfuhrbestimmungen für die jeweiligen Produkte sind vom Kunden zu beachten. Wir übernehmen keine Verantwortung für die Konformität unserer Produkte mit nationalen Richtlinien und Vorschriften außerhalb der EU.
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7. Lieferung
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§ 7 Lieferung
7.1 Wir liefern nur gegen Vorkasse innerhalb Deutschlands und in die unter § 6 angegebenen Länder. Wir liefern mit DHL/ Deutscher Post. Zudem ist – nach Vereinbarung eines Abholtermins - Abholung vor möglich.
7.2 Die Lieferzeit beträgt, sofern nicht beim Angebot anders angegeben, 7 Werktage ab Zahlungseingang.
7.3 Unternehmer und andere Vertragsparteien, die nicht als Verbraucher anzusehen sind, müssen die gelieferten Produkte innerhalb von 7 Tagen nach Erhalt auf ihre Vertragsgemäßheit untersuchen und erkennbare Mängel unverzüglich rügen. Ansonsten gelten die gelieferten Produkte als genehmigt.
7.4 Falls MOSAIKSTEINE ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage ist, weil der Lieferant von MOSAIKSTEINE seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt, ist MOSAIKSTEINE dem Kunden gegenüber zum Rücktritt berechtigt. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich darüber informiert, dass das bestellte Produkt nicht zur Verfügung steht. Die gesetzlichen Ansprüche des Kunden bleiben unberührt. Ein eventuell bereits bezahlter Kaufpreis wird unverzüglich erstattet.
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8. Zahlungsbedingungen
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§ 8 Zahlungsbedingungen
8.1 Die Zahlung erfolgt per Vorkasse durch Vorab-Überweisung, per Paypal, per Nachnahme oder bar bei Abholung. MOSAIKSTEINE behält sich vor, einzelne Zahlungsarten auszuschließen.
8.2 Zahlungen sind erst nach Übersendung der Auftragsbestätigung per E-Mail an Sie fällig. Bei der Zahlungsart Vorkasse nennen wir Ihnen unsere Bankverbindung in der Auftragsbestätigung.
8.3 In Zahlungsverzug kommen Verbraucher ohne Mahnung durch MOSAIKSTEINE nur, wenn Sie einen Rechnungsbetrag 30 Tage nach Rechnungsstellung (erkennbar am Rechnungsdatum) nicht bezahlt haben und wenn MOSAIKSTEINE auf diese Folge in der Rechnung oder Zahlungsaufstellung besonders hingewiesen hat.
8.4 Wenn Sie Verbraucher sind, ist der Kaufpreis mit Eintritt des Zahlungsverzugs während des Verzuges in Höhe von 5% über dem Basiszinssatz zu verzinsen. Wenn Sie nicht Verbraucher sind, beträgt der Zinnsatz während des Zahlungsverzuges 8 % über dem Basiszinssatz. Wir behalten uns vor, einen höheren Verzugsschaden nachzuweisen und geltend zu machen.
8.5 Ein Recht zur Aufrechnung steht Ihnen nur dann zu, wenn Ihre Gegenansprüche rechtskräftig gerichtlich festgestellt oder unbestritten sind oder schriftlich durch uns anerkannt wurden. 8.6 Sie können ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, soweit die Ansprüche aus dem gleichen Vertragsverhältnis resultieren.
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9. Kundendienst
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§ 9 Kundendienst
Sie erreichen unseren Kundendienst für Fragen, Reklamationen und Beanstandungen werktags von 9:00h bis 18:00h unter der Telefonnummer 08051/2462 sowie per E-Mail unter info@mosaiksteine.net.
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10. Gewährleistung
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§ 10 Gewährleistung
Die Gewährleistung folgt nach den gesetzlichen Bestimmungen.
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11. Datenschutz
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§ 11 Datenschutz
11.1 Personenbezogene Daten
Personenbezogene Daten sind Informationen, die auf Ihre Identität hinweisen: Name, Adresse, Postanschrift, Lieferanschrift, Telefonnummer, E-Mailadresse.
Wir speichern Ihre personenbezogenen Daten nur, soweit dies für die Abwicklung und Bearbeitung Ihrer Bestellung erforderlich ist. Mit Ausnahme beteiligter Versandunternehmen oder Zahlungsunternehmen geben wir Ihre personenbezogenen Daten nicht an Dritte weiter.
11.2 Anonymisierte Daten
Mit Ihrem Besuch in unserem Angebot können außerdem Informationen über den Zugriff (Datum, Uhrzeit, betrachtete Seite) auf unserem Server gespeichert werden. Diese Daten gehören nicht zu den personenbezogenen Daten, sondern sind anonymisiert. Sie werden von uns ausschließlich zu statistischen Zwecken ausgewertet.
11.3 Einsatz von Cookies
Auf bestimmten Seiten kommen Cookies zum Einsatz, ohne dass wir Sie darauf hinweisen können. Die meisten Browser sind so eingestellt, dass sie Cookies automatisch akzeptieren. Sie können das Speichern von Cookies jedoch deaktivieren oder Ihren Browser so einstellen, dass er Sie benachrichtigt, sobald Cookies gesendet werden. Die gespeicherten Daten werden mit Ihrem Verlassen unserer Website wieder gelöscht.
11.4 Auskunft
Sie haben ein Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten Daten sowie ggf. ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung Ihrer personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten wenden Sie sich bitte an: info@mosaiksteine.net.
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12. Rechtsordnung, Gerichtsstand
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§ 12 Rechtsordnung, Gerichtsstand
12.1 Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
12.2 Bei Kunden, die den Vertrag zu einem Zweck schließen, der nicht der beruflichen oder gewerblichen Tätigkeit zugerechnet werden kann ( Verbraucher ) gilt diese Rechtswahl nur insoweit, als dadurch nicht der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem er seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird.
12.3 Für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist, wenn der Besteller Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist, das Gericht des Hauptsitzes von MOSAIKSTEINE in 83209 Prien zuständig.
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13. Sonstiges
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§ 13 Sonstiges
13.1 Die Vertragssprache ist deutsch.
13.2 Sind eine oder mehrere Regelungen dieser AGB unwirksam, so bleibt der Vertrag im übrigen wirksam. Soweit die Bestimmungen unwirksam sind, richtet sich der Inhalt des Vertrages nach den gesetzlichen Vorschriften.
Stand 06.05.2008
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